AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Österreich

der Henry Claire GmbH “für den Markenbereich Adult Company”, Geschäftsführer Jan Schmidwenzl, Rotenbühlstr. 18, 71397 Leutenbach (Deutschland) Handelsregister: HRB 748444 Amtsgericht Stuttgart, Telefon +49 (0)7146 - 999 999 9 sowie Fax +49 (0)7146 - 999 999 8 

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die der Kunde an die Adult Company richtet. Kunde ist im Sinne des Gesetzes (§13 BGB) jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Es gilt immer die gültige Fassung der AGB zum Zeitpunkt der Bestellung. Das Angebot gilt nur für haushaltsüblichen Mengen an Privatkunden. 

Informationspflicht - ODR-Verordnung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. 

§ 1 Allgemeines 

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der adultCompany - Henry Claire GmbH, Rotenbühlstr. 18, 71397 Leutenbach (nachstehend: „Verkäuferin“), betreffend dem Onlineshop www.adult-company.at und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains und Werbedomains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin und den Kunden haben stets Vorrang. 

(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen. 

(3) Die Vertragssprache ist deutsch. 

(4) Gerichtsstand ist Leutenbach (Deutschland), soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 

(5) Wir liefern in folgende Länder: Österreich 

§ 2 Vertragsinhalte, Vertragsschluss und Bestellvorgang 

(1) Die Verkäuferin bietet dem Kunden im Onlineshop www.adult-company.at neue Waren, vor allem Erotikprodukte, zum Kauf an. 

(2) Beim Einkauf im Onlineshop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch die Verkäuferin zustande. Preisauszeichnungen im Onlineshop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail, Fax oder Brief bei der Verkäuferin wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die Verkäuferin dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die dieses Angebot annimmt. 

(3) Für alle Angebote gilt, es sei den das dies anders gekennzeichnet wurde, ausdrücklich „Abgabe nur in haushaltsüblichen Mengen, solange der Vorrat reicht." 

(4) Der Bestellvorgang erfolgt in der Regel im Onlineshop über folgenden Ablauf. Der Kunden kann sich in Ruhe im Sortiment der Verkäuferin umsehen und die gewünschten Produkte auf den “Merkzettel” ablegen oder “in den Warenkorb” legen. Möchte der Kunde die Produkte bestellen, geht er in den “Warenkorb” und folgt dem Button “zur Kasse”. Als Neukunde muss er nun ein Kundenkonto erstellen, wenn er dies schon erstellt hat kann sich der Kunde mit seinem Daten anmelden um die Bestellung auszuführen. Als nächsten Schritt kann der Kunde die Zahlungsart auswählen und im letzten Schritt in der Übersicht seine Bestellung und Kosten einsehen. Mit dem Button “Zahlungspflichtig bestellen” gibt der Kunde einen verbindlichen Auftrag an die Verkäuferin ab. 

(5) Der Vertragstext / die Vertragsinformationen wird gespeichert. Der Käufer kann unter "Mein Konto" auf den Vertragstext / die Vertragsinformationen zugreifen. 

(6) Ein verbindlicher Vertrag kommt frühesten mit der Zustellung einer Bestellbestätigung (per Email), spätestens jedoch mit dem Versand der Bestellung (auch als Teillieferung) an den Kunden, zustande. 

§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung 

(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise (Endpreise) beinhalten die derzeit gesetzliche Umsatzsteuer.  

(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versandkosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden und jederzeit auf der Webseite einzusehen sind. Die Versandkosten für jede Bestellung betragen 5,95 €, unabhängig von Größe oder Gewicht (innerhalb Österreich). Ab einen Wareneinkausfwert von 59 € liefern wir Dir innerhalb Österreich versandkostenfrei. Wir halten uns jedoch eine Nachberechnung der Versandkosten vor, falls der Wareneinkaufswert nachträglich durch Anpassung durch den Kunden niedriger ausfällt. Weitere Informationen zu unseren Versandkosten findet der Kunde unter: http://www.adult-company.at/versand-und-zahlungsbedingungen 

(3) Die durch die vom Kunden angegebene Lieferanschrift ist für die Verkäuferin die verbindliche Zustellanschrift. 

(4) Die Verkäuferin liefert nur  auf dem Versandweg mit unserem Versandpartner. Die Selbstabholung der Ware / Werksverkauf ist nicht möglich. Die Ware kann jedoch an einem “Pickup” teilnehmenden Vertragspartner von eStore-City geliefert werden. Besteht diese Möglichkeit, dann wird diese dem Kunden angezeigt. 

(5) Kosten welche durch die Nichtannahme entstehen, wie z.B. Rücksendekosten, Portokosten (auch wenn versandkostenfrei geliefert wurde) und die Kosten für eine erneute Zustellung (Porto), behält sich die Verkäuferin vor diese dem Kunden in Rechnung zustellen. 

(6) Unfreie Zusendungen oder nicht ausreichen frankierte Sendungen wird durch die Verkäuferin nicht angenommen. 

(7) Die Belieferung des Kunden durch die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden:  

Die Verkäuferin bietet dem Kunden grundsätzlich folgende Zahlungsarten an, welche jedoch aus technischer Sicht nicht immer verfügbar sein müssen oder auch von der Bonität des Kunden abhängen kann. Die Verkäuferin hält sich daher bei jeder Bestellung vor, bestimmte der unten genannten Zahlungsarten nicht anzubieten. 

Vorkasse
Der Kunde überweist den Rechnungsbetrag auf das Konto der Verkäuferin welcher bei der Bestellung entsteht. Erst nach dem Zahlungseingang wird die Bestellung für den Kunden weiterverarbeitet. Die Verkäuferin weist vorsorglich darauf hin, wenn 2 Wochen nach Bestellung die Zahlung nicht ausgeglichen wurde, die Verkäuferin von dem Auftrag zurücktritt. Die Bestellung wird in Folge gelöscht. Die Verkäuferin wird jedoch dem Kunden per Email zuvor an die Bestellung erinnern, damit dieser noch Zeit hat den Rechnungsbetrag zu begleichen. 

Paypal

Der Kunde begleicht den Rechnungsbetrag mit Hilfe des Zahlungsanbieters “PayPal”. Hierzu benötigt der Kunde ein Kundenkonto bei PayPal. Mehr Informationen zu PayPal findet man unter: www.paypal.com/at 

Kreditkarte (VISA, Mastercard und AMEX)

Der Kunde bezahlt per Kreditkarte, dabei wird seine Kreditkarte nach abgeschlossener Bestellung durch den Rechnungsbetrag belastet. 

Sofortüberweisung

Der Kunde begleicht seinen Rechnungsbetrag mit dem Zahlungsdienst der Sofort AG. Bei der Sofortüberweisung wird der Rechnungsbetrag direkt auf das Konto der Verkäuferin überwiesen mit Hilfe der Dienstleistung der Sofort AG. Der Kunde benötigt für diese Zahlungsart eine gültige Bankverbindung (Kontonummer/IBAN) sowie den Pin und eine gültige TAN. Mehr Informationen: www.sofort.com 

Lastschrift (SEPA-Basis-Lastschrift)

Der Kunde begleicht seinen Rechnungsbetrag per Lastschrift. Hierfür gelten gesonderte Bedingungen welche unter dem Punkt “Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift “ eingesehen werden können. Zusätzlich kann der Kunde jederzeit diese in der aktuellen Fassung auch unter folgendem Link aufrufen:
https://payment.payolution.com/payolution-payment/infoport/agb?mId=SGVucnkgQ2xhaXJlIEdtYkg= 

Kauf auf Rechnung

Der Kunde begleicht seinen Rechnungsbetrag nach erhalt der Rechnung. Hierfür gelten gesonderte Bedingungen welche unter dem Punkt “Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift “ eingesehen werden können. Zusätzlich kann der Kunde jederzeit diese in der aktuellen Fassung auch unter folgendem Link aufrufen:
https://payment.payolution.com/payolution-payment/infoport/agb?mId=SGVucnkgQ2xhaXJlIEdtYkg= 

Ratenkauf

Der Kunde begleicht seinen Rechnungsbetrag per Ratenkauf. Hierfür gelten gesonderte Bedingungen welche unter dem Punkt “Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift “ eingesehen werden können. Zusätzlich kann der Kunde jederzeit diese in der aktuellen Fassung auch unter folgendem Link aufrufen:
https://payment.payolution.com/payolution-payment/infoport/agb?mId=SGVucnkgQ2xhaXJlIEdtYkg= 

Datenschutzerklärung bei Rechnungskauf, Lastschrift und Ratenkauf

https://payment.payolution.com/payolution-payment/infoport/dataprivacydeclaration?mId=SGVucnkgQ2xhaXJlIEdtYkg= 

Sollte ein Kauf auf Rechnung, Ratenzahlung oder Lastschrift nicht möglich sein, informiert die Verkäuferin den Kunden im Bestellprozess und bietet ihm eine andere Zahlungsart an. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist ausdrücklich nicht möglich. Die Verkäuferin schließt hiermit eine Haftung bei Verlust aus. 

(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann die Verkäuferin Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten. 

(5) Die Verkäuferin stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware in Papierform ausgehändigt wird oder sonst in Textform (PDF) zugeht. 

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang und Verfügbarkeit von Waren 

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Verkäuferin mit neutraler Absenderangabe (Henry Claire GmbH) und in neutraler Verpackung. 

(2) Bei Verzögerungen oder Nichtlieferbarkeit: Sollte ein bestellter Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein oder sich die genannte Lieferzeit verzögern, werden wir dem Kunden umgehend per Email darüber informieren und eine neuen möglichen Termin zur Lieferung nennen. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der vom Kunden bestellten Waren behalten wir uns ausdrücklich vor, Warenbestellungen vom Kunden nicht anzunehmen sowie bei fehlender Verfügbarkeit diese nicht auszuführen. In diesem Fall benachrichtigen wir den Kunden unverzüglich und erstatten ihm die geleistete Zahlung zurück. Kommt es zu einer Lieferverzögerung von mehr als 2 Wochen, steht dem Käufer und der Verkäuferin das Recht zu komplett oder in Teilen den Vertrag aufzulösen. Geleistete Zahlungen für nicht gelieferte Waren werden dann unverzüglich an den Kunden erstattet. 

(3) Eine Rückerstattung erfolgt immer auf dem selben Zahlungsweg wie die Bezahlung, es sei den die Verkäuferin wählt aus technischen Gründen einen anderen Zahlungsweg. 

(4) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet die Verkäuferin, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 5 Werktagen nach Anweisung der Zahlung (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den Onlineshop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich die Verkäuferin um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben der Verkäuferin zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Verkäuferin verbindlich zugesagt wurde.  

(5) Die Verkäuferin behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.  

(6) Deie Verkäuferin behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn die Verkäuferin das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Deie Verkäuferin hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird die Verkäuferin den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über. 

(7) Lieferung erfolgt ausdrücklich nur solange der Vorrat reicht. Irrtümer und Fehler vorbehalten. Für mögliche Druckfehler oder Textfehler in den Produktbeschreibungen sowie auf der Webseite der Verkäuferin, verpflichten sie nicht zur einer Leistung. 

(8) Die Verkäuferin liefert nur an Personen welche mindestens 18 Jahre alt sind. Im Zusammenhang mit der vorgenannten Eigenschaft, behält sich die Verkäuferin das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen diese nicht auszuliefern. 

(9) Die Verkäuferin weist darauf hin, dass Produkte welche als “Aktionsprodukte” gekennzeichnet sind, in den meisten Fällen auf 1 Stk. pro Bestellung begrenzt sind. 

§ 5 Eigentumsvorbehalt 

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die ausdrückliche Zustimmung der Verkäuferin nicht zulässig. 

§ 6 Zurückbehaltungsrecht 

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 

§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel 

(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.  

(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen die Verkäuferin. Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen. 

(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber der Verkäuferin zu rügen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Verkäuferin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungs-beschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von der Verkäuferin zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Verkäuferin oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind. Die vorstehenden Verkürzungen gelten nicht für Mängel einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für eine Sache verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat. Die vorstehenden Verkürzungen gelten auch nicht, soweit die Verkäuferin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von der Verkäuferin zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Verkäuferin oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind. 

(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist die Verkäuferin zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. 

(5) Die genannten Haftungsbeschränkungen sind auch gültig für die Partner und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin. 

(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen, die Haftung nach dem Gesetzt zur Produkthaftung bleiben dadurch unberührt. 

§ 8 Informationspflichten bei Transportschäden 

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit der Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann. 

§ 9 Vergabe von Geschenkgutscheinen 

(1) Geschenkgutscheine sind nur im Onlineshop "www.adult-company.at" erhältlich. Der Kunden bzw. der vom Kunden beschenkten kann diesen Gutschein nur in folgenden Shop einlösen "www.adult-company.at". 

(2) Das Guthaben auf dem Geschenkgutschein wird nicht verzinst und wird auch nicht ausbezahlt (nicht in bar oder anderen Zahlungswege). 

(3) Der Geschenkgutschein kann mit einem Wert von 10€, 15€, 25€, 50€, 100€ oder 200€ im Onlineshop erworben werden. 

(4) Der Geschenkgutschein kann in folgenden Onlineshop "www.adult-company.at" zur vollständigen Zahlung oder zur Teilzahlung von Waren eingelöst werden. Der entsprechende Betrag wird vom Guthaben auf dem Gutschein abgezogen. Verbleibt ein Guthaben, so wird der Käufer in einer Email darüber informiert. 

(5) Der Geschenkgutschein ist ab dem Datum der Ausstellung 3 Jahre lang gültig. Nach Ablauf dieser Frist verliert der Gutschein seine Gültigkeit ohne weitere Benachrichtigung, eventuelles Restguthaben geht dadurch verloren. 

(6) Die Verkäuferin übernimmt keine Haftung für den Verlust, den Diebstahl, einer Beschädigung, die unlesbarkeit oder die unbefugte Nutzung dieses Geschenkgutscheines. 

(7) Der Käufer kann den Geschenkgutscheine an Dritte weitergeben. Ein kommerzieller Weiterverkauf des Geschenkgutscheines ohne vorherige Genehmigung durch die Verkäuferin ist unzulässig. 

(8) Geschengutscheine zu verändern oder zu verfälschen ist ausdrücklich verboten, jeder Versuch wird als Betrug gewertet und führt zur Entwertung des Gutscheines. 

§ 10 Bedingungen bei Aktionscodes und Rabattcodes 

Bedingungen zu den derzeit aktuellen Aktionscodes / Rabattcodes findet der Kunde unter www.adult-company.at/codes 

§ 11 Haftungsausschluss 

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die Verkäuferin unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet). Sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Verkäuferin nicht. 

(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 

(3) Ist die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 

§ 12 Adressänderungen bei Rechtsgeschäften 

Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der Verkäuferin, solange das gegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist, jegliche Änderungen seiner Anschrift unverzüglich bekannt zu geben. Versäumt der Kunde eine solche Mitteilung, so trägt der Kunde die Kosten der Adressermittlung. 

§ 13 Umweltschutz / Verpackung 

Informationen zum Umweltschutz sowie zur Verpackung findet der Kunde unter www.adult-company.at/umweltschutz 

§ 14 Mindestalter 

Um eine Bestellung wirksam aufgeben zu können muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt sein. 

§ 15 Datenschutz
Die Datenschutzbestimmungen der Verkäuferin findet der Kunde unter dem Link:
www.adult-company.at/datenschutz

 

Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift von Henry Claire GmbH (im Folgenden: „wir“) (Stand: 17.03.2016) 

Allgemeines 

1. Wir bieten die Zahlungsarten „Kauf auf Rechnung” (Rechnungskauf) und/oder „Ratenzahlung“ und/oder „SEPA-Basis-Lastschrift“ für unsere Kunden an. Dabei erfolgt eine Forderungsabtretung an die net-m privatbank 1891 AG (im Folgenden „Bank“). 

2. Der Rechnungskauf, die Ratenzahlung oder die Zahlung mittels SEPA-Basislastschrift stehen nur Verbrauchern ab 18 Jahren zur Verfügung. Sie können mit diesem Service Waren über das Internet erwerben und müssen sie erst nach tatsächlichem Erhalt der Ware und der Rechnung bezahlen oder können die Zahlung bequem in Teilraten vornehmen oder der Betrag wird mittels SEPA-Basis-Lastschrift von Ihrem Konto eingezogen. 

3. Der Kaufvertrag über die Ware kommt ausschließlich zwischen Ihnen und uns zustande. Auch die Abwicklung des Kaufvertrags bestimmt sich nach den Vereinbarungen, die Sie mit uns treffen. Insbesondere bleiben wir zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Gewährleistungsansprüchen, allfällige Vertragsrücktritte sowie Gutschriften. Wenn Sie sich für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift entscheiden, gelten diese Geschäftsbedingungen zusätzlich zu jenen Vereinbarungen und den AGB die Sie mit uns im Rahmen des Kaufvertrages vereinbaren. 

4. Wir werden zur Abwicklung eines Kaufs auf Rechnung oder einer Ratenzahlung oder einer Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift unseren Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises gegen Sie an die Bank abtreten. Sie werden über diese Forderungsabtretung hiermit informiert. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an die Bank auf das zu diesem Zweck Ihnen bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Bank. 

5. Als technische Dienstleisterin und Dienstleisterin zur Überprüfung Ihrer Kreditwürdigkeit bei einem Kauf auf Rechnung oder einer Ratenzahlung oder einer Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift fungiert für uns die payolution GmbH (www.payolution.com). 

Bei Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift 

6. Sofern eine Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift vereinbart wird, übersenden wir Ihnen eine Rechnung, die unverzüglich nach Zugang der Rechnung und ohne Abzug fällig ist. Der fällige Betrag wird mittels SEPA-Basis-Lastschrift vom angegebenen Konto eingezogen. 

7. Wir werden Ihnen spätestens einen Kalendertag vor der Fälligkeit der SEPA-Basis-Lastschrift-Zahlung den SEPA-Basis-Lastschrift-Einzug ankündigen. 

8. Sie bestätigen, dass Sie über die Berechtigung zur Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats in Bezug auf das im Bestellprozess angegebene Konto verfügen. Sie haben für die entsprechende Deckung des Kontos zu sorgen. Verfügt das Konto nicht über die erforderliche Deckung, haben Sie die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu tragen. 

9. Im Falle eines Widerrufs, eines Rücktritts, einer Retoure oder einer Reklamation bitten wir Sie, der Belastung der SEPA-Basis-Lastschrift nicht zu widersprechen, um unnötigen Aufwand und Kosten zu vermeiden. Der von uns an Sie Zurückzuzahlende Geldbetrag wird dem Konto, dem die SEPA-Basis-Lastschrift belastet wurde, wieder gutgeschrieben oder, sofern dies zwischen Ihnen und uns vereinbart wird, eine Gutschrift erstellt. 

10. Sie erteilen mit der Abgabe der Bestellung und der Annahme dieser Bedingungen folgendes SEPA-Lastschriftmandat mit dem folgenden Inhalt an die: 

net-m privatbank 1891 AG
Gläubiger-Identifikationsnummer: DE62POL00000009232
Mandatsreferenz wird separat mitgeteilt  

SEPA-Lastschriftmandat 

Ich ermächtige die net-m privatbank 1891 AG, Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der net-m privatbank 1891 AG auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. 

Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. 

Name des Kontoinhabers: wie im Bestellprozess angegeben
IBAN: wie im Bestellprozess angegeben
Datum der Erteilung: Datum Ihrer Bestellung
Zahlungsmodalitäten und Zinssätze 

11. Beim Kauf auf Ratenzahlung werden Sie in unserer Dateneingabemaske oder einem anderen geeigneten elektronischen Medium und in einer Ihnen anschließend zur Aufbewahrung bzw. Speicherung zur Verfügung gestellten Information über alle wesentlichen Vertragskonditionen im Sinne der vorvertraglichen Informationspflichten der Richtlinie 2008/48/EG über Verbraucherkreditverträge informiert. Diese Informationen werden Ihnen zusätzlich nach Vertragsabschluss, spätestens mit Zustellung der Ware, in speicherbarer Form elektronisch oder schriftlich übermittelt. 

12. Sofern Sie auf Grund Ihrer besonderen Vereinbarung mit uns oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen von dem Kaufvertrag zurücktreten, die Ware retournieren, Preisminderung geltend machen oder sonstige Gründe haben, ihre Zahlung ganz oder teilweise nicht leisten zu müssen, wird die Bank in diesem Fall die Forderung gegen Sie wieder an uns zurück übertragen. Mit uns ist sodann eine endgültige Vereinbarung über die Zahlung zu treffen, oder die Rückabwicklung vorzunehmen. 

Kündigung und vorzeitige Rückzahlung 

13. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Vereinbarung über eine Ratenzahlung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich: Sie haben das Recht, jederzeit den Kreditbetrag vor Ablauf der bedungenen Zeit zum Teil oder zur Gänze zurückzuzahlen. Die von Ihnen zu zahlenden Zinsen verringern sich bei vorzeitiger Kreditrückzahlung entsprechend dem dadurch verminderten Außenstand und entsprechend der dadurch verkürzten Vertragsdauer; laufzeitabhängige Kosten verringern sich verhältnismäßig. 

Warnung: Folgen ausbleibender Zahlungen 

14. Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internem Mahnwesen, kann die Bank die offene Forderung zur Betreibung an ein Inkassobüro übergeben. In diesem Fall können Ihnen Kosten für Rechtsverfolgung durch Inkassobüros und allenfalls für anwaltliche Vertretung entstehen. 

15. Wir informieren Sie darüber, dass bei Ratenzahlung im Falle des Ausbleibens fälliger Zahlungen die Bank, der die Kaufpreisforderung von uns abgetreten wurde, das Recht hat, die Vereinbarung über die Ratenzahlung nach schriftlicher Mahnung und Nachfristsetzung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag dann sofort fällig wird. 

Datenschutzbestimmungen 

16. Bei Auswahl von Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift willigen Sie ausdrücklich darin ein, dass für die Abwicklung dieser Zahlarten personenbezogene Daten (Vorname, Nachname, Adresse, Email, Telefonnummer, Geburtsdatum, IP-Adresse, Geschlecht) gemeinsam mit für die Transaktionsabwicklung erforderlichen Daten (Artikel, Rechnungsbetrag, Zinsen, Raten, Fälligkeiten, Gesamtbetrag, Rechnungsnummer, Steuern, Währung, Bestelldatum und Bestellzeitpunkt) an payolution übermittelt werden. payolution hat ein berechtigtes Interesse an den Daten und benötigt bzw. verwendet diese um Risikoüberprüfungen durchzuführen. 

17. Zur Überprüfung der Bonität des Kunden werden Abfragen und Auskünfte bei öffentlich zugänglichen Datenbanken sowie Kreditauskunfteien durchgeführt. Durch das Akzeptieren dieser AGB erklären Sie Ihr ausdrückliches Einverständnis, dass bei nachstehenden Anbietern Bonitätsauskünfte eingeholt werden können: 

O CRIF GmbH, Diefenbachgasse 35, A-1150 Wien
O CRIF AG, Hagenholzstrasse 81, CH-8050 Zürich
O Deltavista GmbH, Dessauerstraße 9, D-80992 München
O SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, D-65201 Wiesbaden
O KSV1870 Information GmbH, Wagenseilgasse 7, A-1120 Wien
O Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg
O Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, D-41460 Neuss
O infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, D-76532 Baden-Baden
O ProfileAddress Direktmarketing GmbH, Altmannsdorfer Strasse 311, A-1230 Wien
O Deutsche Post Direkt GmbH, Junkersring 57, D-53844 Troisdorf
O payolution GmbH, Am Euro Platz 2, A-1120 Wien 

payolution wird Ihre Angaben zur Bankverbindung (insbesondere Bankleitzahl und Kontonummer) zum Zwecke der Kontonummernprüfung an die SCHUFA Holding AG übermitteln. Die SCHUFA prüft anhand dieser Daten zunächst, ob die von Ihnen gemachten Angaben zur Bankverbindung plausibel sind. Die SCHUFA überprüft, ob die zur Prüfung verwendeten Daten ggf. in Ihrem Datenbestand gespeichert sind und übermittelt sodann das Ergebnis der Überprüfung an payolution zurück. Ein weiterer Datenaustausch wie die Bekanntgabe von Bonitätsinformationen oder eine Übermittlung abweichender Bankverbindungsdaten sowie Speicherung Ihrer Daten im SCHUFA-Datenbestand finden im Rahmen der Kontonummernprüfung nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Bankverbindungsdaten bei der SCHUFA gespeichert.

Außerdem stimmen Sie zu, dass payolution berechtigt ist, auch Daten zu etwaigem nicht-vertragsgemäßen Verhalten (z.B. unbestrittene offene Forderungen) zu speichern, zu verarbeiten, zu nutzen und an oben genannte Auskunfteien zu übermitteln. 

18. Durch das Akzeptieren dieser AGB nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir bereits nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches über Finanzierungshilfen zwischen Unternehmern und Verbrauchern, zu einer Prüfung Ihrer Kreditwürdigkeit gesetzlich verpflichtet sind. 

19. Sie willigen ausdrücklich ein, dass wir im Fall eines Kaufs auf Rechnung oder Kaufs auf Raten oder Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift der payolution GmbH Daten über die Aufnahme (zu Ihrer Person, Kaufpreis, Laufzeit des Teilzahlungsgeschäfts, Ratenbeginn) und vereinbarungsgemäße Abwicklung (z.B. vorzeitige Rückzahlung, Laufzeitverlängerung, erfolgte Rückzahlungen) dieses Teilzahlungsgeschäfts übermittelt. Nach Abtretung der Kaufpreisforderung wird die forderungsübernehmende Bank die genannten Datenübermittlungen vornehmen, auch dem stimmen Sie ausdrücklich zu. Wir bzw. die Bank, der die Kaufpreisforderung abgetreten wird, werden payolution GmbH auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßer Abwicklung (z.B. Kündigung des Teilzahlungsgeschäfts, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) melden. Diese Meldungen dürfen nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen nur erfolgen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von Vertragspartnern der payolution GmbH oder der Allgemeinheit erforderlich ist und dadurch Ihre schutzwürdigen Belange nicht beeinträchtigt werden. payolution GmbH speichert die Daten, um ihren Vertragspartnern, die gewerbsmäßig Teilzahlungs- und sonstige Kreditgeschäfte an Verbraucher geben, Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kunden geben zu können. An Unternehmen, die gewerbsmäßig Forderungen einziehen und payolution GmbH vertraglich angeschlossen sind, können zum Zwecke der Schuldnerermittlung Adressdaten übermittelt werden. payolution GmbH stellt die Daten ihren Vertragspartnern nur zur Verfügung, wenn diese ein berechtigtes Interesse an der Datenübermittlung glaubhaft darlegen. payolution GmbH übermittelt nur objektive Daten ohne Angabe der Bank; subjektive Werturteile sowie persönliche Einkommens- und Vermögensverhältnisse sind in Auskünften der payolution GmbH nicht enthalten. 

20. Wir dürfen Sie darauf hinweisen, dass Sie diese Zustimmung zur Datenweitergabe jederzeit, auch ohne Angabe von Gründen, uns gegenüber widerrufen können. Die oben genannten gesetzlichen Verpflichtungen zur Überprüfung Ihrer Kreditwürdigkeit bleiben von einem allfälligen Widerruf jedoch unberührt. Schließlich verpflichten Sie sich, ausschließlich wahrheitsgetreue Angaben gegenüber uns zu machen. Sollten Sie Auskunft über die Verwendung von Sie betreffenden personenbezogenen Daten erhalten wollen, können Sie sich an datenschutz@payolution.com wenden. 

Anwendbares Recht und Gerichtsstand 

21. Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Firmenstandort soweit gesetzlich zulässig. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch. 

22. Auf die von Ihnen mit uns abgeschlossene Vertragsbeziehung ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. Alle Streitigkeiten aus dem mit Ihnen geschlossenen Vertrag sind vor dem Gericht Ihres allgemeinen Gerichtsstandes auszutragen. Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Schlichtungsverfahren für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist nicht vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen dieser AGB nicht. 

Ende der zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift von Henry Claire GmbH  

 

Rücknahme von Batterien

Die Informationen zur Rücknahme von Batterien nach dem BattG findest unter: 
www.adult-company.at/batteriegesetz-battg


Datenschutz
Unsere Datenschutzbestimmungen findest Du auf www.adult-company.at/datenschutz

Datenschutzerklärung bei Rechnungskauf, Lastschrift und Ratenkauf
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Widerrufsbelehrung
- Beginn der Widerrufsbelehrung -

 

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Henry Claire GmbH
Rotenbühlstr. 18
71397 Leutenbach
Deutschland

Faxnummer: +49 (0) 7146 - 999 999 8
E-Mail: info@adult-company.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Retoureanschrift

Henry Claire GmbH
Retoure Center
Rotenbühlstr. 18
71397 Leutenbach
Deutschland

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Nach § 312 g Absatz 2 BGB besteht, soweit nichts anderes vereinbart wurde, das Widerrufsrecht bei folgenden Verträgen nicht:

- Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
- Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
- Versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- Fernabsatzverträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.


- Beginn Muster-Widerrufsformular -

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus 
und senden Sie es zurück an.)

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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf 
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

- Ende Muster-Widerrufsformular -

 

Stand dieser AGB
AC-AT_05102016_B_50551185442422
Österreich
Stand: 05.10.2016

 

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